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Wie ein europäisches Budget für Forschung & Innovation entsteht

23 November 2020

Petra Lahofer, Director, Prokuristin |

Finanzrahmen 2021 bis 2027 geeinigt. Das Budget wird EUR 1,8 Bio. ausmachen, mit dem Ziel ein grüneres, digitaleres und resilienteres Europa zu finanzieren. Grund genug einen genaueren Blick auf das Thema zu werfen, mit dem wir uns bei BDO schon die letzten Monate über beschäftigt haben.

Gäbe es Corona nicht, hätte man die Entscheidungsträger sich umarmen sehen, so groß war die Erleichterung als das ewige Streitthema Budget endlich abgesegnet war. Aber was bringt das neue Budget an Fördergeldern für Forschung und Wirtschaft - und was geschieht mit dem Zugpferd Horizon Europe?

 

Der Krimi um Horizon Europe 

Was ist Horizon Europe und warum ist es eigentlich so wichtig? Horizon Europe ist das weltweit größte Förderungsprogramm für Forschung, Entwicklung und Innovation, darin finden sich unzählige EU-Förderungsprogramme für Forschungseinrichtungen und die Wirtschaft – und Horizon Europe war gleichzeitig die Cash Cow der Budget-Streitigkeiten. Während auf europäischer Ebene über Geld diskutiert wurde, musste Horizon Europe immer wieder als Topf herhalten, aus dem Summen re-allokiert oder aus Spargründen gar ganz gestrichen wurden. Am Ende der November-Verhandlungen einigte man sich deshalb auf ein Trostpflaster von zusätzlichen EUR 4 Mrd..

Aber beginnen wir von vorne: Gestartet war man 2018 mit EUR 100 Mrd.für das Horizon Europe Budget. Dieses Jahr holte schließlich Corona zum Rundumschlag aus und alle EU-Mitgliedsstaaten wandten sich an den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen. Für Covid-Unterstützungsmaßnahmen kürzte man Horizon Europe zunächst auf EUR 94,4 Mrd., dann auf EUR 75,9 Mrd.. Die EU schlug danach zusätzliche Fördermittel vor, um Programme wie Horizon Europe wieder aufzufüllen.

Letztendlich blieb ein kleiner Zusatzbetrag von EUR 5 Mrd. zur Aufstockung des Horizon Europe Budgets über. Somit landete man bei EUR 80,9 Mrd., mit denen man in die November-Gespräche schritt.

Bei den schlussendlichen Budgetverhandlungen letzte Woche wurde es noch einmal eng für Horizon Europe: Doch diesmal gab es keine Kürzungen, sondern stattdessen auf die Schnelle noch einmal EUR 4 Mrd. mehr. Europäische Parlamentsabgeordnete, Forschende und Lobbyisten haben hart gekämpft für diese Erhöhung, hätten sich aber bestimmt mehr erhofft.

Tatsächlich aber hat die EU ihr Bestes gegeben, um F&E weiter zu unterstützten. Mit Großbritannien hat die EU eben auch einen wichtigen Geldgeber verloren. Nichtsdestotrotz stehen für Horizon Europe gesamt EUR 84,9 Mrd. – und das in Zeiten einer globalen Pandemie – zur Verfügung.

 

Klingt doch fast schon nach Happy End 

Jetzt müssen die Mitgliedsstaaten dem mehrjährigen Finanzrahmen und damit indirekt dem Horizon Europe Budget noch formal zustimmen. Zurzeit kommt von Ungarn und Polen hier noch Gegenwind. Doch wenn schließlich auch diese Hürde geschafft ist und das Horizon Europe Budget für die nächsten Jahre gesichert ist, stellt sich nur noch eine Frage: Wie kommt man denn jetzt an so eine Förderung?


 

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Kontakt Petra Lahofer

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